Obliegenheits­verletzung und mögliche Folgen

14. März 2023
2 Min. Lesedauer
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Versicherungen sollen uns dabei helfen, uns gegen unvorhergesehene Risiken abzusichern.

Allerdings ist es wichtig zu verstehen, dass eine Versicherung auch Pflichten für den Versicherungsnehmer mit sich bringt. Einer dieser Pflichten ist die Obliegenheitspflicht.

Die Obliegenheitspflicht ist die Pflicht des Versicherungsnehmers, alle relevanten Informationen zur Verfügung zu stellen und alles zu tun, was in seiner Macht steht, um Schäden zu vermeiden oder zu minimieren. Wenn der Versicherungsnehmer diese Pflicht nicht erfüllt, spricht man von einer Obliegenheitsverletzung.

Eine Obliegenheitsverletzung kann unterschiedliche Folgen haben. Im schlimmsten Fall kann sie dazu führen, dass der Versicherer von seiner Leistungspflicht befreit wird und somit keine Leistungen mehr erbringen muss. Allerdings muss der Versicherer den Nachweis erbringen, dass eine  Obliegenheitsverletzung vorliegt. Es gibt aber auch weniger drastische Konsequenzen wie eine Kürzung der Versicherungsleistungen oder die Kündigung des Versicherungsvertrages.

Mögliche Folgen einer Obliegenheits­verletzung

Eine Obliegenheitsverletzung hat in der Regel gravierende Folgen für den Versicherungsnehmer. Die genauen Konsequenzen können je nach Art der Versicherung und dem Umfang der Verletzung der Obliegenheitspflicht variieren. Hier sind einige allgemeine Folgen, die bei einer  Obliegenheitsverletzung auftreten können:

  • Leistungskürzung: Eine Obliegenheitsverletzung kann dazu führen, dass die Versicherungsgesellschaft die Versicherungsleistungen kürzt oder sogar ganz streicht. In der Regel werden dann nur noch die Kosten erstattet, die angefallen wären, wenn die Obliegenheitspflicht erfüllt worden wäre.
  • Kündigung: Bei schwerwiegenden Verletzungen der Obliegenheitspflicht kann die Versicherungsgesellschaft den Versicherungsvertrag kündigen. Der Versicherungsnehmer verliert dann seinen Versicherungsschutz und muss gegebenenfalls eine höhere Prämie bei einem neuen Versicherer zahlen.
  • Regressforderungen: Wenn durch eine Obliegenheitsverletzung ein Schaden verursacht wurde, kann die Versicherungsgesellschaft unter Umständen Schadenersatzansprüche gegen den Versicherungsnehmer geltend machen. Der Versicherungsnehmer muss dann gegebenenfalls für den entstandenen Schaden aufkommen.
  • Strafrechtliche Konsequenzen: In schwerwiegenden Fällen, wie beispielsweise bei Versicherungsbetrug, können auch strafrechtliche Konsequenzen wie Geld- oder sogar Freiheitsstrafen drohen.

Beispiele einer Obliegenheits­verletzung

Ein Beispiel für eine Obliegenheitsverletzung bei einer Haftpflichtversicherung kann sein, wenn der Versicherungsnehmer grob fahrlässig handelt und dadurch einen Schaden verursacht. Wenn  beispielsweise ein Autofahrer bei Rot über eine Ampel fährt und dadurch einen Unfall verursacht, handelt er grob fahrlässig und verletzt damit seine Obliegenheitspflicht.

Auch bei einer Hausratversicherung gibt es die Obliegenheitspflicht. Wenn beispielsweise der Versicherungsnehmer keine geeigneten Maßnahmen zur Einbruchssicherung ergreift, obwohl dies im Versicherungsvertrag gefordert wird, handelt er gegen seine Obliegenheitspflicht.

Ein Versicherungsnehmer schließt eine KFZ-Versicherung ab und gibt bei Vertragsabschluss an, dass er das Auto nur für den täglichen Arbeitsweg und private Fahrten nutzen wird.

In Wirklichkeit verwendet er das Fahrzeug jedoch für gewerbliche Zwecke, beispielsweise für einen Lieferservice.

Da die Versicherungsprämien für gewerblich genutzte Fahrzeuge höher sind als für private Fahrzeuge, wollte der Versicherungsnehmer sich auf diese Weise Kosten sparen.

Durch diese Obliegenheitsverletzung entsteht für die Versicherungsgesellschaft ein höheres Risiko, da gewerblich genutzte Fahrzeuge im Allgemeinen häufiger Unfälle verursachen als private Fahrzeuge. Wenn es zu einem Unfall kommt, könnte die Versicherungsgesellschaft in diesem Fall die Leistungen kürzen oder sogar verweigern. In besonders schwerwiegenden Fällen kann auch eine Kündigung des Versicherungsvertrags in Betracht kommen.

Ein Beispiel für eine Obliegenheitsverletzung bei einer Privaten Krankenversicherung kann sein, wenn der Versicherungsnehmer eine bereits bestehende Krankheit oder Vorerkrankung bewusst verschweigt oder unvollständige Angaben macht, um eine Versicherungspolice zu bekommen oder eine bessere Konditionen zu erhalten.

Dies könnte zum Beispiel der Fall sein, wenn jemand bei der Beantragung einer Privaten Krankenversicherung eine Vorerkrankung wie Diabetes verschweigt oder nur unvollständige Angaben zu dieser Erkrankung macht.

Eine Obliegenheitsverletzung kann auch vorliegen, wenn der Versicherungsnehmer eine ärztliche Behandlung nicht oder nicht vollständig angibt oder eine Krankheit bewusst verschlimmert, um eine höhere Versicherungsleistung zu erhalten.

Wenn beispielsweise jemand bewusst eine Verletzung verschlimmert, um eine längere Krankenhausbehandlung zu erhalten, würde dies als Obliegenheitsverletzung gelten.

Fazit

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Erfüllung der Obliegenheitspflichten eine wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Versicherungsabwicklung darstellt.

Versicherungsnehmer müssen bei Vertragsabschluss und im Schadensfall alle relevanten Informationen wahrheitsgemäß und vollständig angeben, um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Versicherungsgesellschaft zu gewährleisten.

Eine Obliegenheitsverletzung kann zu erheblichen Konsequenzen führen, wie beispielsweise zu Leistungskürzungen oder zu einer Ablehnung des Schadensfalls.

Im Zweifelsfall sollten sich Versicherungsnehmer an ihre Versicherungsgesellschaft oder an ihren Berater:in ihres Vertrauens wenden, um sich beraten zu lassen. Es ist wichtig, dass Versicherungsnehmer ihre Pflichten kennen und sorgfältig handeln, um sich vor unliebsamen  Überraschungen zu schützen

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